Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Celeros Online KG - Nachfolgend Celeros Online genannt
1. ALLGEMEIN 1.1
Alle Lieferungen und Leistungen liegen
ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen
zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der
Schriftform. 1.2 Sämtliche Angaben hinsichtlich der von
Celeros Online
vertriebenen Geräte in Produktbeschreibungen, Prospekten o. ä.
sind stets freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als
verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für
Änderungen, die dem technischen Fortschritt oder dem Erhalt der
Lieferfähigkeit dienen. 1.3 Die Bestellung des Kunden kann
innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung,
durch Auslieferung der Ware, durch Erbringung der Dienstleitung und
durch Rechnungserteilung angenommen werden. 1.4 CO ist
berechtigt,
dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung
von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrum zu beauftragen. 1.5
Sofern nicht anders erforderlich stellt Celeros Online nötige
Informationen jeglicher Art per e-Mail an die jeweils hinterlegte
Adresse zu.
2. PREISLISTEN 2.1
Preislisten dienen der Information. Sie sind
kein Angebot im rechtlichen Sinne. Celeros Online behält sich
kurzfristige Preisänderungen vor. Für Druckfehler und
Irrtümer übernimmt Celeros Online keine Haftung. 2.2
Geringfügige Änderungen des Produkt-Designs und
Lieferumfangs behält sich Celeros Online ebenfalls vor. 2.3
Alle Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Inhaber. 2.4
Die
Preise verstehen sich, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart,
ohne Software, gesondertes Zubehör, Aufrüstung,
Installation, Schulungen oder sonstigen Nebenleistungen.
3.
KOSTENVORANSCHLÄGE 3.1 Kostenvoranschläge
gelten
nur für die darin aufgeführten Arbeiten. Sie sind nur in
schriftlicher Form und in der Höhe nach nur annähernd
verbindlich.
4. ANGESTELLTE
UND VERTRETER 4.1 Angestellte und
Vertreter von Celeros Online sind nicht befugt, mündliche
Zusicherungen zu geben oder mündliche Vereinbarungen zu treffen,
die über den Inhalt dieser AGB hinausgehen.
5.
LIEFERTERMINE, - VERZUG 5.1 Verbindliche
Liefertermine
müssen schriftlich vereinbart werden. Sie setzen vorab die
Klärung technischer Fragen sowie Selbstbelieferung voraus. 5.2
Gerät Celeros Online aus Gründen, die Celeros Online zu
vertreten hat, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt,
entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag
zurückzutreten, nachdem er erfolglos schriftliche Frist für
die Leistung oder Nacherfüllung von mindestens zwei Wochen
gesetzt hat. Celeros Online haftet mit Ausnahme bei Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. 5.3 Celeros Online ist zu Teillieferungen
berechtigt. Sofern die Versendung von Waren erfolgt, geschieht dies
nach freier Wahl durch Celeros Online, wobei die Übernahme von
Fracht- bzw. Versandkosten durch Celeros Online nur bei
ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung erfolgt.
6. PREISE 6.1
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders
angegeben, brutto, inkl. der jeweils gültigen MwSt., angegeben
in Euro.
7. ZAHLUNGEN 7.1
Celeros Online versendet seine Rechnungen als
Dateianhang per e-Mail. Sofern der Kunde die Zusendung Rechnung auf
dem Postwege wünscht, ist Celeros Online berechtigt hierfür
eine Gebühr lt. der jeweils gültigen Preisliste zu
erheben. 7.2 Erstbestellungen liefert Celeros Online außer
an Behörden grundsätzlich nur per Nachnahme oder Vorkasse
aus. Alle Rechnungen sind netto ohne jeden Abzug zur Zahlung zu dem
auf der Rechnung angegeben Kalenderdatum fällig. 7.3
Zahlungen gelten mit Gutschrift auf das Konto von Celeros Online als
bewirkt. 7.4 Wechsel nimmt Celeros Online nur nach
vorheriger
Vereinbarung an. Die Gutschrift von Wechseln oder Schecks erfolgt
stets vorbehaltlich der Einlösung mit Wertstellung des Tages, an
dem Celeros Online über den Gegenwert verfügt. Diskont- und
Wechselkosten gehen zu Lasten des Kunden. 7.5 Der Kunde
versichert
die pünktliche Zahlung der Rechnungen. Widrigenfalls ist Celeros
Online berechtigt, die entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu
stellen. 7.6 Es besteht seitens Celeros Online keine
Rückerstattungspflicht für bereits bezahlte Leistungen. 7.7
Nimmt der Käufer Warenlieferungen nicht ab, so kann Celeros
Online wahlweise auf Abnahme bestehen oder 25% der Kaufsumme als
Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, dass kein Schaden oder
ein geringerer Schaden entstanden ist, dem Käufer verbleibt. 7.8
Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftig festgelegten Gegenforderungen aus gleichem
Vertragsverhältnis zulässig. 7.9 Die Zurückbehaltung
von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen
Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. 7.10 Die Housing-,
Server- und Webhosting-Angebote von Celeros Online unterliegen einer
Beschränkung hinsichtlich des Speicherplatzes und
Datentransfers. Für den Fall, dass die Beschränkungen
überschritten werden, ist Celeros Online berechtigt, einen
angemessenen Vorschuss vom Kunden zu verlangen. 7.11 Der
Kunde ist
auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über
seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der
Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis,
dass er dies nicht zu vertreten hat.
8.
ZAHLUNGSVERZUG, LASTSCHRIFTRÜCKGABEN 8.1 Kommt
der
Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen oder den sich aus dem
Eigentumsvorbehalt ergebenen Verpflichtungen nicht nach, stellt er
seine Zahlungen ein, wird über sein Vermögen das
Insolvenzverfahren eröffnet oder laufen Ansprüche an, die
erhebliche und begründete Zweifel über seine
Kreditfähigkeit aufkommen lassen, so wird die Gesamtforderung
von Celeros Online gegen ihn, auch bei Wechseln mit späterer
Fälligkeit, sofort fällig. Des Weiteren ist Celeros Online
bei Internet-Services zur sofortigen Sperrung berechtigt. 8.2
Bei
Rücklastschriften berechnet Celeros Online € 15,00 als
Bearbeitungs- und Bankgebühren. 8.3 Vom Eintritt des
Verzuges
an ist Celeros Online berechtigt, Verzugszinsen lt. den jeweils
gültigen gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. 8.4 Celeros
Online behält sich das Recht vor bei Zahlungsverzug ein
Inkasso-Unternehmen zu beauftragen und die nötigen Informationen
an die Vertragspartner weiterzureichen, sowie eine eventuelle
Risikobewertung durchführen zu lassen und die ausgewerteten
Informationen namenhaften Auskunfteien (z.B. Schufa) zur Verfügung
zu stellen.
9.
EIGENTUMSVORBEHALT 9.1 Gelieferte Waren bleiben
bis zur
vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten, bei Zahlung per
Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung Eigentum von Celeros
Online. 9.2 Der Käufer ist berechtigt, die Ware im
Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt bereits jetzt alle
Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der
Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrags (
inkl. MwSt. ) ab. 9.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des
Käufers,
insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Celeros Online berechtigt, die
Kaufsache zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom
Vertrag, es sei denn, Celeros Online hätte dies ausdrücklich
schriftlich erklärt.
10.
GEFAHRENÜBERGANG 10.1 Bei der Übergabe der Ware
an den Käufer oder dessen Beauftragten, bei der Versendung mit
Übergabe an die Transportperson, geht die Gefahr auf den Käufer
über, unabhängig von der Tatsache, wer die Transportkosten
trägt.
11.
GEWÄHRLEISTUNG, VERFÜGBARKEIT, WARTUNG,
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG 11.1 In der Regel stehen
die
Internet-Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur
Verfügung. Celeros Online garantiert eine Netzwerkverfügbarkeit
sowie einer Verfügbarkeit der eigenen Server von mind. 99% per
annum. Celeros Online übernimmt demnach keine Gewähr für
die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die
restliche Zeit für technische Arbeiten nutzen. Eine Haftung für
durch technisch bedingte Ausfälle, verursachte Datenverluste,
abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem
Zusammenhang ist ausgeschlossen. 11.2 Für Netze von
Drittanbietern ist Celeros Online nicht verantwortlich. 11.3
Offensichtliche Mängel hat der Käufer unverzüglich
anzuzeigen. Für nicht offensichtliche Mängel gilt eine
Mängelanzeigefrist von einem Jahr. Fristbeginn ist der
gesetzliche Verjährungsbeginn. 11.4 Die Gewährleistung
erlischt bei Eingreifen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des
Käufers oder nicht von Celeros Online autorisierter
Dritter. 11.5 Soweit sich nicht weiteres ergibt, sind
weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem
Rechtsgrund, ausgeschlossen. Celeros Online haftet deshalb nicht für
Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind;
insbesondere haftet Celeros Online nicht für entgangenen Gewinn
oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Dies gilt
nicht, sofern der Schaden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit
oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit,
sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des
Produkthaftungsgesetzes geruht. 11.6 Beim Verkauf von
Software mit
Hardware im Paket gilt der Kauf als einheitlicher Kaufvertrag.
12. TECHNISCHE
PROBLEME, LEISTUNGSVERZÖGERUNG 12.1 Im
Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung des
Vertrages nicht ermöglichen, ist Celeros Online berechtigt,
Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die im
Voraus erhobenen Kosten werden in diesem Fall dem Kunden
erstattet. 12.2 Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für
mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für
entgangen Gewinn. 12.3 Wie im Internet üblich, kann auf die
veröffentlichten Daten, der von Celeros Online angemieteten oder
selbst bereitgestellten Server, nicht unbedingt immer zugegriffen
werden. Dies gilt insbesondere für allgemeine Engpässe in
der Netzinfrastruktur, mit denen Celeros Online nichts zu tun hat.
Derartige Ausfälle hat Celeros Online nicht zu vertreten. 12.4
Bei Ausfällen der Server von Celeros Online, die länger als
eine Woche ununterbrochen andauern, erstattet Celeros Online dem
Kunden die anteiligen Kosten zurück. 12.5
Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikations-
und Datennetzen Dritter hat Celeros Online nicht zu vertreten. Dies
gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen. 12.6
Schadensersatzansprüche des Kunden aus nichterbrachter Leistung
sind gegenüber Celeros Online sowie gegenüber derer
Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
13. SOFTWARE UND
LITERATUR, GEBRAUCHTE WARE 13.1
Software und Literatur sind vom Umtausch nach Aufreißen der
Ware bzw. des Lizenzsiegels ausgeschlossen. 13.2 Beim
Verkauf von
gebrauchter Ware ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen,
soweit nicht an einen Verbraucher verkauft wurde.
14. PFLICHTEN
DES KUNDEN, HAFTUNG DES KUNDEN 14.1 Der Kunde
ist für alle von ihm, über seine
Zugangskennung oder von Dritten über seinen Celeros Online
Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte und
Handlungen selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung
oder Überprüfung dieser Inhalten und Handlungen durch
Celeros Online findet nicht statt. 14.2 Der Kunde hat
Celeros
Online über jegliche Änderung seiner Kontaktdaten im
Vorfelde zu Informieren. 14.3 Der Kunde darf mit Form,
Inhalt und
verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen Gesetze der
Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten, bei Servern in den
USA zusätzlich denen der Vereinigten Staaten von Amerika sowie
des jeweiligen Bundesstaates, sowie internationales Recht
verstoßen. 14.4 Der Kunde versichert, dass über die von
Celeros Online zur Verfügung gestellte Dienste keine
diskriminierenden, rassistischen, erotischen, gewaltverherrlichenden,
pornografischen, sowie links- bzw. rechtsradikalen Inhalte verbreitet
werden, noch auf solche Inhalte mit einem oder mehreren Links
verwiesen wird. Ausgenommen sind die dafür angegebenen Tarife,
hier gelten die in den Verträgen vermerkten
Zusatzbedingungen. 14.5 Der Kunde wird mit dem besten Wissen
und
Gewissen keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter
verletzen. Celeros Online übernimmt hiermit keine
Prüfungspflicht. Bei einem Verstoß der Internetpräsenz
des Kunden gegen gesetzliche Verbote oder die "guten Sitten"
der Bundesrepublik Deutschland, bei Servern in den USA zusätzlich
denen der Vereinigten Staaten von Amerika, haftet der Kunde. 14.6
Der Kunde ist darüber unterrichtet, dass er als Anbieter dazu
verpflichtet ist, seine öffentlich zugänglichen Inhalte und
Angebote unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner
Anschrift sichtbar zu kennzeichnen. Der Eintrag der verwendeten
Domain-Zone in der sog. "Whois"-Datenbank des
entsprechenden NICs ist hierfür nicht ausreichend. 14.7
Sofern es sich um einen Webhosting-Tarif handelt, hat der Kunde dafür
Sorge zu tragen, dass die ggf. vom Kunden gelieferten Scripte und
Programme keine Sicherheitsrisiken auf dem Server von Celeros Online
darstellen, sowie dass die Rechenkapazitäten von Celeros Online
nicht überlastet oder blockiert werden. Widrigenfalls ist
Celeros Online zur sofortigen Sperrung berechtigt. 14.8
Sämtliche
IRC-Dienste, -Scripte und -Programme sind nicht gestattet, es sei
denn der Kunde erhält von Celeros Online vorher eine
schriftliche Genehmigung hierzu. Bei Servern, auf denen IRC-Dienste
laufen, behält Celeros Online sich das Recht vor, diese Server
außer Betrieb zu nehmen bzw. herunterzufahren, sofern direkt,
indirekt oder vermutungsweise der Betrieb des Netzwerkes oder anderer
Server beeinträchtigt wird oder werden könnte. Sämtliche
finanziellen Folgen der Ausfälle, die hierauf zurückzuführen
sind, sind vom Kunden an Celeros Online zu erstatten. Des Weiteren
kann Celeros Online eine persönliche Haftung des Kunden
verlangen. 14.9
Sollte der Kunde IP-Adressen in seine
Serverkonfiguration eintragen, die Ihm nicht von Celeros Online
zugeteilt worden sind, ist Celeros Online berechtigt den/die Server von
Netz zu trennen und ggf. den Vertrag fristlos zu kündigen. 14.10
Für jede Sperrung von Accounts/Domains/Servern im Falle einer
Pflichtverletzung (z.B. offene Forderungen) des Kunden werden € 25,00
(Sperr-/Entsperrgebühr)
berechnet. Eine Wiederfreischaltung erfolgt frühestens nach
Zahlung dieser Gebühr. Der Kunde ist auch während einer
Sperrung an seine Leistungspflicht gebunden. 14.11 Verstöße
gegen 14.3, 14.4 und/oder 14.5 können mit einer fristlosen Kündigung
geahndet werden.
15. WIEDERGABE
DER INTERNETPRÄSENZ 15.1 Celeros Online
übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der
Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, Celeros Online fällt
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare
Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn
haftet Celeros Online nur bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
bis zu einem Höchstwert von € 1.000,00.
16. DOMAINS 16.1
Celeros Online übernimmt keine Garantie
dafür, dass die bestellten Domainnamen bereitgestellt werden
können. Sollte die gewünschte Domain nicht verfügbar
sein, wird Celeros Online eventuell vom Kunden angegebene
Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der
angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein,
wird Celeros Online weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden
anfordern. 16.2 Eine Verfügbarkeitsauskunft kann Celeros
Online in jedem Fall nur unverbindlich abgeben. 16.3 Der
Kunde
verpflichtet sich, die offiziellen Vergaberichtlinien der jeweiligen
Registrierungsstelle einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter zu
verstoßen. 16.4 Der Kunde versichert Celeros Online, dass
der gewünschte Domainname kein Warenzeichen einer fremden Firma
verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt
ist. Für den Fall, dass Celeros Online von Dritten wegen der
Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet
sich der Kunde, Celeros Online schadlos zu halten. 16.5 Bei
einem
Verstoß gegen die Ziffern 16.2 und 16.3 erklärt sich der
Kunde ausdrücklich mit einer Sperrung der Inhalte einverstanden.
Die Leistungspflicht des Kunden gegenüber Celeros Online bleibt
hiervon unberührt. 16.6 Celeros Online wird die vom Kunden
angegeben Registrierungsdaten als Domaininhaber und Admin-C
eintragen, sobald dieser seine Zahlungspflicht erfüllt hat. Der
Admin-C muss in jedem Fall eine natürliche Person sein. 16.7
Celeros Online führt die Anmeldung bzw. Registrierung,
Änderungen an den Registrierungsdaten, Zustimmung zu KK-Anträgen
sowie Löschung an bzw. von Domains nur im Auftrag des Kunden
bzw. der jeweiligen Person, welche als Admin-C der jeweiligen Domain
eingetragen ist, durch. 16.8 Der Eintragung der für die
Registrierung der Domain erforderlichen Daten stimmt der Kunde
ausdrücklich zu. Dies umfasst auch die Angabe seiner
Telefonnummer, sofern erforderlich. Die Daten sind öffentlich
über die "Whois"-Abfrage des jeweiligen Registrars
abrufbar. 16.9 Falls der Kunde eine Mindestabnahmemenge von
Leistungen in einem bestimmten Zeitraum garantiert, hat er dieser
Verpflichtung nachzukommen. Es gilt eine Kulanzregel von 10%. Sollte
die Menge an abgenommenen Leistungen darunter liegen, ist eine
nachträgliche Zahlung nach dem vorher geltenden Preisniveau
gerechtfertigt. 16.10 Im Falle einer Kündigung hat der Kunde
die Wahl, die Domain löschen zu lassen oder diese per KK zu
einem anderen Provider übertragen zu lassen. Teilt er Celeros
Online seine Absicht hierzu nicht mit, wird Celeros Online die Domain
zur Verwaltung an den jeweiligen Registrar zurückgeben (Transit)
oder gelöscht (Close). 16.11 Dem Kunden ist bekannt, das die
Übernahme einer Domain die Zustimmung des bisherigen Providers
erfordert. Diesen hat der Kunde im Vorfelde über den
bevorstehenden KK zu informieren. Celeros Online ist berechtigt, dem
Kunden die Kosten für fehlgeschlagene KK zu berechnen.
17. EMPFANG UND
VERSAND VON E-MAILS,
NUTZUNG VON NEWSGROUPS ETC. 17.1 Der Kunde
erklärt sich damit
einverstanden, dass Celeros Online und dessen Kooperationspartner an
seine e-Mail-Adresse e-Mails zur Information im zumutbaren Umfang
versenden. Zur Unterscheidung solcher e-Mails sind diese auf
geeignete Weise gekennzeichnet. 17.2 Sollte Celeros Online
bekannt
werden, dass der Kunde e-Mails unter Angabe seines Domainnamens
rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannten Regeln der
Kommunikation im Internet verschickt, behält sich Celeros Online
vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies
gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von
werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche
Newsgroups des Internets. Die Leistungspflicht des Kunden gegenüber
Celeros Online bleibt hiervon unberührt. 17.3 Celeros Online
ist berechtigt, auf bereitgestellten e-Mail-Accounts eingegangene
e-Mails zu löschen, nachdem der entsprechende Webhosting-Account
gekündigt wurde. 17.4 Das Versenden von Massen-e-Mails bzw.
das Versenden von Massen-Postings in Newsgroups über die von
Celeros Online zur Verfügung gestellten Dienste ist untersagt.
Verstöße gegen die oben aufgeführten Sachverhalte
können mit einer fristlosen Kündigung geahndet werden. Ferner ist
Celeros Online in einem solchen Fall
berechtigt, den Zugriff von außen komplett zu sperren, falls
ein schnelles Handeln, insbesondere bei rechtlichen Verstößen
oder erheblicher negativer Beeinflussung des Netzbetriebes, nötig
ist.
18.
VERTRAGSBEGINN UND -ENDE 18.1 Mit
dem Tag der Freischaltung der Zugangsdaten zur jeweiligen
Internet-Dienstleistung entsteht zwischen dem Kunden und Celeros
Online das Vertragsverhältnis. 18.2 Sofern nicht anders
angegeben kann ein Vertrag über Internet-Dienstleistungen
(Webhosting, Serverhousing etc.) mit einer Frist von 4 Wochen zum
Monatsende ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. 18.3
Die Kündigung bedarf der Schriftform und muss per Fax oder Post
erfolgen. 18.4 Celeros Online kann entgeltfreie Leistungen
oder
entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen
wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine
Benachrichtigung per e-Mail. 18.5 Der Kunde kann auf Wunsch
in
einen anderen Internet-Service mit abweichendem Tarif wechseln,
sofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu
einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des
vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Server
mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung
der erweiterten Leistung erfolgt schnellstmöglich, die
Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der
Umstellung. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für
den gewählten Tarif in der Kundeninformation angegebene
Frist. 18.6 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen
Kündigung
aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei
schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die
vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des
Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist
Celeros Online berechtigt, den Zugang zum Internet-Service sofort zu
verwehren und die Inhalte und e-Mail-Nachrichten sofort zu
löschen. 18.7 Sofern Celeros Online dem Kunden aufgrund der
Nichtausführung eines Dienstes ein Sonderkündigungsrecht
einräumt, ist Celeros Online berechtigt, die entstandenen Kosten
in Rechnung zu stellen. 18.8 Ein Verkauf von einzelnen
Geschäftsbereichen von Celeros Online oder ein
Gesellschafterwechsel begründet kein Sonderkündigungsrecht.
19.
VERTRAGSÄNDERUNGEN 19.1 Celeros Online ist
jederzeit berechtigt, seine Geschäftsbedingungen und Entgelte zu
ändern, zu ergänzen sowie die zu erhebenden Entgelte zu
ändern. Sie bietet in diesem Fall dem Kunden geänderte
Geschäftsbedingungen und/oder Entgelte durch Zusendung per
e-Mail oder auf dem Postwege an. Dabei weißt Celeros Online
ausdrücklich auf das Recht des Kunden hin, der Geltung der
geänderten Geschäftsbedingungen oder Entgelte innerhalb
einer Frist von vier Wochen schriftlich zu widersprechen.
Widerspricht der Kunde den geänderten Geschäftsbedingungen
oder Entgelten nicht innerhalb der gesetzten Frist nach Zugang der
Änderungsmitteilung, so entfalten die neuen Geschäftsbedingungen
oder Entgelte entsprechend der Ankündigung auch für bereits
bestehende Vertragsverhältnisse Ihre Wirksamkeit. Widerspricht
der Kunde innerhalb der gesetzten Frist, so hat Celeros Online das
Recht, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die
geänderten Bedingungen oder Entgelte gelten sollen. Ansonsten
gilt für solche Kunden bei bestehenden Verträgen weiterhin
die ursprünglichen Geschäftsbedingungen.
20.
SONDERREGELUNGEN FÜR WIEDERVERKÄUFER 20.1
Der Wiederverkäufer ist alleiniger Vertragspartner von Celeros
Online und handelt nicht für Celeros Online. 20.2 Celeros
Online sichert dem Wiederverkäufer Kundenschutz zu. Celeros
Online behält sich jedoch das Recht vor, mit den Kunden des
Wiederverkäufers in Kontakt zu treten, sofern der
Wiederverkäufer sein Geschäft aus irgendeinem Grunde
auflöst oder seine Verbindlichkeiten nicht mehr erfüllen
kann. In dem Fall steht Celeros Online das Recht auf Übernahme
der Kunden zu.
21. DATENSCHUTZ,
DATENÜBERTRAGUNG 21.1 Die für die
Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. 21.2
Wünscht der Kunde die Eintragungen in die Internet-Suchprogramme
und -Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten
nicht als vertraulich und dürfen von Celeros Online im Internet
frei veröffentlicht und somit Dritten zugänglich gemacht
werden. Der Kunde stellt Celeros Online von sämtlichen
Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten
frei. 21.3 Soweit Daten an Celeros Online, gleich in welcher
Form,
übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für
den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die
betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Celeros
Online zu übermitteln. 21.4 Der Kunde erhält zur Pflege
seines Server oder virtuellen Hosts/Servers eine Nutzerkennung und
ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und
haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten
Verwendung des Passwortes bzw. der Nutzerkennung resultiert. 21.5
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, sein Passwort zu
ändern. Änderungen des Passwortes müssen Celeros
Online unter Nennung des neuen Passwortes unverzüglich
mitgeteilt werden. 21.6 Dem Kunden ist bekannt, dass für
alle
Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht,
übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Kunde
in Kauf. Celeros Online übernimmt keine Gewähr dafür,
dass Dritte sich keinen Zugang (via Telnet, FTP oder ähnlichem)
zu Daten und Inhalten auf von Celeros Online angemietetem
Speicherplatz, Servern und direkt von Celeros Online bereitgestellten
Servern verschaffen können. Weiterhin übernimmt Celeros
Online keine Gewähr dafür, dass Daten bzw. Inhalte von
Dritten nicht kopiert, manipuliert oder in irgendeiner Art und Weise
verändern werden können. Es besteht im Schadensfall, außer
im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch
auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden
sowie für entgangenen Gewinn. 21.7 Celeros Online ist es
erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der
Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten
Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Der Kunde
kann dieser Regelung ohne weitere Auswirkungen auf das
Geschäftsverhältnis widersprechen. 21.8 Celeros Online
behält sich das Recht vor, Datenabgleichungen mit einem
Auskunftsservice durchzuführen.
22.
ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND 22.1 Sofern
der Käufer Vollkaufmann ist, ist der Geschäftssitz von
Celeros Online Gerichtsstand. Celeros Online ist jedoch berechtigt,
auch an dem Wohngerichtsstand des Kunden zu klagen. 22.2
Sofern
sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der
Geschäftssitz von Celeros Online Erfüllungsort für
Lieferung und Zahlung.
23.
SALVATORISCHE KLAUSEL 23.1 Sollte eine dieser
Bestimmungen
unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach
Möglichkeit durch solche wirksame Bestimmungen ersetzt, die den
angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Barsbüttel, den 10.12.2008 |